Stadt Landau informiert: Haushaltsgenehmigung für 2020 liegt vor – Corona-Krise verschiebt Prioritäten – Einführung des Altstadtshuttles verzögert sich

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Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier hat den Haushalt der Stadt Landau sowie den Wirtschaftsplan des städtischen Gebäudemanagements (GML) für das Jahr 2020 genehmigt. Die Haushaltsgenehmigung und die damit verbundenen Auflagen gingen der Stadtverwaltung bereits zu Beginn der Corona-Krise zu. Der Haushaltsentwurf für das laufende Jahr sah im Ergebnishaushalt ein Defizit von rund 11,9 Millionen Euro vor – bei Erträgen in Höhe von rund 147,4 Millionen Euro und Aufwendungen in Höhe von rund 159,3 Millionen Euro.

Ein Zahlenwerk, das angesichts der Corona-Krise und der damit wegbrechenden Erträge sowie der zu erwartenden steigenden Ausgaben nun weitestgehend überholt sei, wie Oberbürgermeister Thomas Hirsch betont. Aber: „Wir sind jedoch froh, dass uns die grundsätzliche Haushaltsgenehmigung vorliegt, sodass wir damit handlungsfähig sind und unseren Verpflichtungen in der kommunalen Daseinsvorsorge nachkommen können.“

In der Haushaltsgenehmigung nimmt die ADD die Erhöhung der Grundsteuern A und B positiv auf – und legt der Stadt eine weitere Anpassung in der Zukunft nahe. Auch bei den sogenannten freiwilligen Leistungen bleibt die Aufsichtsbehörde streng: Diese dürfen die Stadt Landau insgesamt nicht mehr als 10,5 Millionen Euro kosten.

Die Stadt muss nun prüfen, welche der für 2020 geplanten (Rekord-)Investitionen in Höhe von rund 45,6 Millionen Euro noch getätigt werden können und welche Maßnahmen verschoben werden müssen. Mobilitätsdezernent Lukas Hartmann teilt in diesem Zusammenhang mit, dass der geplante Altstadtshuttle nicht wie geplant im Frühjahr 2020 an den Start gehen könne. „Aufgrund der aktuellen, unsicheren Situation, in der wir alle nicht wissen, wie das öffentliche Leben und die Nutzung des ÖPNV in den kommenden Wochen und Monaten aussehen werden, habe ich vorgeschlagen, die Einführung auf die Zeit nach der Krise zu verschieben.“ Der ticketfreie Shuttlebus soll im Rahmen der Neuordnung der Innenstadtmobilität als Kompensation für wegfallende Parkplätze etwa in der Königstraße und besonders für mobilitätseingeschränkte Menschen sowie Seniorinnen und Senioren künftig im 20-Minuten-Takt auf dem inneren Ring verkehren. 

Kreative Ostergrüße: OB Hirsch ruft zum Karten- und Briefeschreiben für Bewohnerinnen und Bewohner der Landauer Alten- und Pflegeheime auf

Keine Besuche von Angehörigen, keine Spaziergänge durch den Park und keine Café-Nachmittage mit Bekannten: Ganz besonders ältere Menschen in Alten- und Pflegeheimen sind von den Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie betroffen. Um die Bewohnerinnen und Bewohnern in dieser schwierigen Zeit nicht alleine zu lassen und ihnen eine Freude zu machen, ruft Oberbürgermeister Thomas Hirsch dazu auf, Briefe und Karten zu schreiben und diese dann in die Landauer Einrichtungen zu schicken.

„Ein selbstgemaltes Bild oder eine von Hand geschriebene Karte: Ganz besonders in Krisenzeiten ist es wichtig, füreinander da zu sein und Trost zu spenden“, betont der Stadtchef, der auch selbst zum Stift gegriffen und Karten für die Bewohnerinnen und Bewohner der drei Landauer Alten- bzw. Pflegeheime geschrieben hat. „Gerade zu Ostern, wenn man die Zeit eigentlich im Kreis der Familie verbringen würde, sollten wir alle gemeinsam den Menschen in unseren Alten- und Pflegeheimen zeigen, dass sie, auch wenn wir im Moment nicht bei ihnen sein können, trotzdem nicht alleine sind“, so Hirsch.

Bewohnerinnen und Bewohner folgender Einrichtungen freuen sich über kreative Ostergrüße: 

Diakonissen Bethesda
Bodelschwinghstraße 27
76829 Landau in der Pfalz

Katholisches Altenzentrum
Zweibrücker Straße 42
76829 Landau in der Pfalz

Pro Seniore Residenz Parkstift
Pommernstraße 35
76829 Landau in der Pfalz

Zuspruch aus der Westsahara: Landauer Bundeswehrsoldat sendet Grüß aus dem Einsatz in die Heimat

„Grüße aus der sonnigen Wüste“ erhielt Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch vor wenigen Tagen über Facebook: Der aus der Südpfalzmetropole stammende Bundeswehrsoldat Axel S., der im Auftrag der Vereinten Nationen seit Januar als Militärbeobachter in der Westsahara eingesetzt ist, ließ den Stadtchef über das soziale Netzwerk wissen, dass er die aktuelle Situation in seiner Heimatstadt aufmerksam verfolgen – und schickte einen Bericht seines Einsatzes gleich mit.

Der Oberbürgermeister freut sich sehr über diese Geste, möchte in diesem Zuge aber auch seine Wertschätzung für die Dienste der Bundeswehr aussprechen: „Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr aus verschiedenen Teilen Deutschlands unterstützen uns in der Südpfalz derzeit tatkräftig während der Corona-Lage, sei es beim Betrieb unserer zentralen Teststation in Landau oder beim Aufbau einer zusätzlichen Beatmungsabteilung an unserem Klinikum-Standort in Bad Bergzabern. Aber, wie am Beispiel des Pfälzer Militärbeobachters in der Westsahara zu sehen ist, gibt es auch Soldatinnen und Soldaten aus unserer Region, die in anderen Teilen der Welt in wichtigen Missionen eingesetzt sind. 

Ihnen allen gilt mein ausdrücklicher Dank für ihre Dienste und mein großer Respekt für das, was sie für uns leisten“, so der Stadtchef.

Der Einsatzbericht aus der Westsahara ist zu finden unter: https://www.bundeswehr.de/de/einsaetze-bundeswehr/die-bundeswehr-in-marokko/militaerberater-westsahara-afrika-un-229766.

Bildunterschrift: Der Landauer Bundeswehr-Soldat Axel S. berichtet von seinem Einsatz als Militärbeobachter in der Westsahara. (Quelle: Stadt Landau)

Pressemitteilungen der Stadt Landau in der Pfalz.