Mehr als 22 Millionen Euro an Corona-Soforthilfen des Bundes sind im Landkreis SÜW und der Stadt Landau bis Ende Mai an kleine Unternehmen und Soloselbständige gezahlt worden. Das Geld ging an über 2.700 Antragsteller, die danach im Schnitt 8.100 Euro erhalten haben. Diese Zahlen hat der CDU-Landtagsabgeordnete Peter Lerch auf seine kleine Anfrage von der Landesregierung erhalten. Auffällig: Insgesamt gingen sogar mehr als 4.200 Anträge bei der Landesregierung ein, doch 1.318 waren doppelt gestellt. Bewilligt wurden letztlich 2.730, die weitaus meisten in Landau (882), der Verbandsgemeinde  Bad Bergzabern (399) und Edenkoben (286). Aber auch in der relativ kleinen Verbandsgemeinde Maikammer konnten 183 Bewilligungen ausgesprochen werden. Die relativ hohe Zahl von Antragsdubletten wirft für den CDU-Abgeordneten ein schlechtes Licht auf die Landesregierung, die das Antragsverfahren in Bezug auf diese Bundesmittel steuert. „Es zeigt deutlich eine schlechte Vorbereitung und Umsetzung“, findet Lerch und formuliert weiter: „Die Personaldecke war viel zu dünn für die Flut von Anträgen, was gerade anfangs zu erheblichen Verzögerungen geführt hat. Betroffene erhielten keine Eingangsbestätigung und befürchteten, dass ihr Antrag nicht angekommen sei. Insgesamt 111 Antragsteller erhielten einen negativen Bescheid, 115 Anträge waren zum Zeitpunkt der Antwort noch in Bearbeitung. „Ich hoffe, dass auch diese Antragsteller mittlerweile ihr Geld bekommen haben“ schreibt Lerch. Außerdem betont er, dass die genannten Zahlen den hohen Bedarf an Soforthilfe deutlich zeigen. Fraglich ist hingegen für den Abgeordneten, ob sie ausreichend war. Auch bleibe zu überlegen, ob die Branchen, welche absehbar noch längerfristig eingeschränkt wirtschaften können, wie Diskotheken, Bars und Reisebüros ein weiteres Förderprogramm benötigen. Deutlich weniger Nachfrage war bei dem vom Land selbst aufgelegten Zuschussprogramm zu verzeichnen. Hier wurden im gleichen Zeitraum nur 23 Anträge gestellt und 19 bewilligt, womit sich die ausgezahlten Kredite auch auf 310.000 Euro für Landau und SÜW begrenzten. Für Lerch ein Beleg, dass das Land, insbesondere gegenüber den umliegenden Bundesländern insgesamt viel zu geringe Fördermöglichkeiten geschaffen hat. Im Vergleich zum Bundesprogramm konnte die Landesförderung nur sehr spärlich abgerufen werden. „Nachdem Rheinland-Pfalz bei der Geschwindigkeit der Bearbeitung der Anträge unter allen Bundesländern so ziemlich das Schlusslicht war, hoffe und wünsche ich, dass die staatlichen Hilfen noch rechtzeitig und ausreichend gekommen sind um ansonsten gesunde Betriebe einigermaßen unbeschadet über diese einmalige Krisenzeit zu helfen“, so abschließend Lerch. Südpfalz, den 25.6.2020 Peter Lerch MdL

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Als wäre es schon immer da gewesen: Das Riesenrad, das seit Freitag, 26. Juni, seine Runden auf dem Landauer Rathausplatz dreht, passt perfekt in die attraktive Innenstadt der Südpfalzmetropole. Die 45 Meter hohe Attraktion, die von einem Süßwaren- sowie einem Dampfnudelstand begleitet wird, wurde jetzt im Beisein von Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing offiziell eröffnet. Bis zum 16. August können Landauerinnen und Landauer sowie Gäste der Stadt Fahrspaß und einen 360-Grad-Ausblick auf Landau und Umgebung genießen.

„Mit dem Riesenrad, quasi dem «Landau Eye» inmitten unserer schönen Innenstadt, wollen wir regionale Schaustellerinnen und Schausteller in der aktuellen Corona-Lage etwas unterstützen und zusätzliche Attraktivität für den innerstädtischen Handel bieten“, erläutert Oberbürgermeister Thomas Hirsch, der sich bereits früh dafür eingesetzt hat, Schaustellerinnen und Schaustellern eine Perspektive zu bieten. „Auf Freude und Unterhaltung sollen und wollen wir auch in schwierigen Zeiten nicht verzichten – natürlich immer unter Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln.“

„Es freut mich, zu sehen, wie die Menschen füreinander einstehen und gemeinsam Lösungen entwickeln. Sie lassen sich nicht entmutigen, packen an und werden kreativ. Das macht Mut und beeindruckt mich. Die Stadt Landau gibt den Schaustellern eine Perspektive und die Schausteller den Landauern einen ganz neuen Blick auf ihre wunderschöne Stadt“, so Wirtschaftsminister Dr. Wissing.

Zur offiziellen Eröffnung des Riesenrads auf dem Rathausplatz durften auf Einladung von OB Hirsch Vertreterinnen und Vertreter von insgesamt zehn innerstädtischen Kitas ihre Runden über den Dächern der Stadt drehen – als kleines Dankeschön für die wichtige Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher während der Corona-Krise.

Nach dem offiziellen Aus für Großveranstaltungen bis zum 31. Oktober arbeiten die Stadtverwaltung und das städtische Büro für Tourismus um Geschäftsführer Bernd Wichmann und Marktmeisterin Sonja Brunner-Hagedorn darüber hinaus an weiteren alternativen, „Corona-konformen“ Konzepten für beliebte Events wie den Herbstmarkt, das Fest des Federweißen oder den Kunsthandwerklichen Thomas-Nast-Nikolausmarkt. „Im September wollen wir statt unseres Herbstmarkts einen mobilen Freizeitpark auf dem Alten Meßplatz anbieten und für den Nikolausmarkt arbeiten wir derzeit an einem veränderten Aufbaukonzept, das Stände in der gesamten Innenstadt vorsieht“, informiert Tourismusdezernent Alexander Grassmann.

Das Riesenrad „Juwel“ der Familie Göbel, der Süßwarenstand von Gunda Ofenloch und der Dampfnudelstand von Theo Bender sind immer montags bis samstags von 11 bis mindestens 18 Uhr sowie sonntags von 12 bis mindestens 18 Uhr geöffnet. Eine Fahrt mit dem Riesenrad kostet 5 Euro für Erwachsene, 3 Euro für Kinder.

Bildunterschriften:
1: Gute Laune trotz schlechten Wetters: Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing, OB Thomas Hirsch und Tourismusdezernent Alexander Grassmann (v.l.n.r.) bei der Eröffnung des Riesenrads auf dem Landauer Rathausplatz. (Stadt Landau)
2: Das neue „Landau Eye“ auf dem Rathausplatz in der Morgensonne. (Stadt Landau)

Pressemitteilungen der Stadt Landau in der Pfalz.