Gemeinderatssitzung am Di. den 05 Oktober in Gleisweiler

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Ortsbürgermeister Thorsten Rothgerber konnte bei der Ortsgemeinderatssitzung Fr. Sailer und Hr. Lindenkreuz vom Fachbereich Finanzen der Verbandsgemeinde begrüßen.
Sie referierten zur Einführung der wiederkehrenden Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen, hierzu gehören Gemeindestraßen, Bürgersteige und die Beleuchtung.
Die Einführung der wiederkehrende Beiträge erfolgt aufgrund eines Beschlusses des rheinland – pfälzischen Landtags im Mai 2020. 

Bisher wurden nur die Straßenanlieger finanziell belastet die an der jeweiligen Straße wohnten, durch die wiederkehrenden Beiträge werden alle Grundstückseigentümer im ganzen Dorf gleichmäßig belastet mit einem relativ geringen Betrag. 

Als Beispiel: In Gleisweiler wird in den kommenden Jahren die Erneuerung des Straßenzuges am Heiner – Geißler – Platz erfolgen. 

Bei der jetzigen Beitragserhebung würden nur die Grundstückseigentümer in diesem Bereich belastet, durch die wiederkehrenden Beiträge würde alle Grundstückseigentümer im Dorf gleichmäßig belastet, was gerechter ist da der Staßennzug auch von Allen genutzt wird. Der Rat beschloss den Gemeindeanteil auf 30 % festzusetzen und die wiederkehrende Beiträge ab dem 01.01.2022 zu erheben. Die Straße Im Hintermorgen ist vorerst ausgenommen da hier hohe Erschließungskosten von den Grundstückseigentümer bezahlt wurden. 

Der Rat stimmte einstimmig für die Einführung der wiederkehenden Beiträge, der Fachbereich Finanzen wird jetzt die Satzung erarbeiten und bei der nächsten Gemeinderatssitzung im November dem Rat vorlegen. Beim Tagesordnungspunkt Waldprämie beschloss der Rat die Prämie in Höhe von 22900,- € nur im Bereich der nachhaltigen Waldwirtschaft einzusetzen, hierzu wird zur nächsten Ratssitzung Revierförster Jörg Sigmund referieren. 

Für das alte Feuerwehrgerätehaus in der Hauptstraße wurde ein Auftrag an Elektro Pister erteilt zur Installation eines Zählerschrankes und Steckdosen, der Hintergrund
ist das die jetzige Stromversorgung mit dem alten Schulhaus verbunden ist, das Schulhaus ist jetzt verkauft und hier muss jetzt die Gemeinde investieren. 

Ortsbürgermeister Thorsten Rothgerber informierte über einen vom Forstamt angefertigter Flyer in Zusammenarbeit mit der Gemeinde für Mountainbiker im Gleisweiler
Wald und über einen geplanten legalen Mountainbiketrail im Gleisweilerer Wald.
Hier wurde betont das die Thematisierung der Illegale Trails im Gleisweilerer Wald am Anfang des Jahres bei allen Beteiligten eine Sensibilisierung hervorbrachte und
dadurch jetzt gemeinsame Lösungen gefunden wurden womit Wanderer, Biker, Jägerschaft, Forst und Waldbesitzer leben könnten. 

Unter Informationen berichtete Thorsten Rothgerber das ein Förderantrag für zwei Ladesäulen beim Verkehrsminsterium gestellt wurde, pro Säule und für den Netzanschluss gibt es einen Zuschuss in Höhe von 80 %, die Förderung kann nur noch bis zum 31.12.2021 gestellt werden. Der Bau der Ladesäule soll im neuen Haushaltsjahr 2022 erfolgen.